International Driving Authority achtet Rechte des geistigen Eigentums und erwartet dies auch von den Nutzern von idaoffice.org. Diese Richtlinie erläutert, was uns gehört, wie Sie uns benachrichtigen können, wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihre Rechte verletzt haben, und wie wir bei Eingang einer Beschwerde vorgehen. Sie ist Bestandteil unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gilt für alle Personen, die die Website nutzen.
1. Unser geistiges Eigentum
International Driving Authority ist Inhaberin oder berechtigte Nutzerin des mit dieser Website verbundenen geistigen Eigentums, einschließlich Marken, Logos, Namen, Designs (ob eingetragen oder nicht eingetragen), Texte, Fotografien, Layout sowie der Gestaltung der von uns erstellten Dokumente („geistiges Eigentum“). Mit Ausnahme des nachstehend geregelten begrenzten Zitatrechts und etwaiger nach geltendem Recht eingeräumter Rechte gewährt Ihnen nichts auf dieser Website ein Recht oder eine Lizenz zu deren Nutzung.
Die Website und ihre Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für Ihre persönliche, nicht kommerzielle Nutzung bestimmt. Die Änderung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übermittlung, erneute Veröffentlichung oder Anzeige von Website-Inhalten zu anderen Zwecken ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt.
Sie dürfen einen kurzen Auszug für Rezensionen, Berichterstattung oder Studienzwecke zitieren, sofern Sie ihn International Driving Authority zuschreiben und auf die Seite verlinken, der Sie ihn entnommen haben.
2. Unsere Marken
Die auf dieser Website dargestellten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken sind eingetragene oder angemeldete Marken von International Driving Authority. Zu unseren Eintragungen gehören:
Rechtsraum
Registernummer
Status
Vereinigtes Königreich
UK00004050366
Eingetragen
Vereinigtes Königreich
UK00004050422
Eingetragen
Europäische Union
019026472
Eingetragen
Europäische Union
019026482
Eingetragen
Kanada
1361808
Eingetragen
Kanada
1361810
Eingetragen
Singapur
40202409334V
Eingetragen
Russische Föderation
1096893
Eingetragen
Vereinigte Staaten
99716259
Anmeldung eingereicht — noch nicht eingetragen
Diese Liste ist nicht abschließend; wir halten zudem nicht eingetragene Rechte an Zeichen, die wir im geschäftlichen Verkehr verwenden. Nichts auf dieser Website gewährt – weder stillschweigend noch aufgrund von Rechtsverwirkung (estoppel) noch auf sonstige Weise – eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung dieser Zeichen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung.
Wir setzen unsere Markenrechte durch. Sollten Sie ein mit unserem verwechslungsfähig ähnliches Zeichen verwenden – in einem Domainnamen, einem App-Eintrag, einer Werbeanzeige oder auf einem Dokument –, ziehen wir es in der Regel vor, die Angelegenheit im Schriftwechsel statt vor Gericht zu klären; bitte wenden Sie sich daher zunächst schriftlich an uns.
3. Wohin Mitteilungen zu senden sind
Unser benannter Ansprechpartner für Mitteilungen zum geistigen Eigentum ist:
Am schnellsten erreichen Sie uns per E-Mail. Bitte verwenden Sie diese Adresse nicht für Anfragen zu Bestellungen; diese werden hier langsamer beantwortet.
4. So reichen Sie eine urheberrechtliche Beanstandung zur Entfernung von Inhalten ein
Wenn Sie der Auffassung sind, dass Inhalte auf unserer Website Ihr Urheberrecht verletzen, senden Sie eine schriftliche Mitteilung an den oben genannten Ansprechpartner. Damit sie nach dem Digital Millennium Copyright Act (17 U.S.C. § 512(c)(3)) wirksam ist, sollte Ihre Mitteilung sämtliche der folgenden Angaben enthalten:
Ihre handschriftliche oder elektronische Unterschrift;
die Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung Sie geltend machen – oder, wenn eine Mitteilung mehrere Werke betrifft, eine repräsentative Liste dieser Werke;
die Bezeichnung der als rechtsverletzend beanstandeten Inhalte mit ausreichenden Angaben, damit wir sie auffinden können – am besten eine direkte URL;
Ihre Kontaktdaten: Name, Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz gestattet ist;
eine Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids, dass die Angaben in Ihrer Mitteilung zutreffend sind und dass Sie der Urheberrechtsinhaber sind oder befugt sind, in dessen Namen zu handeln.
Eine unvollständige Mitteilung können wir unter Umständen nicht bearbeiten. Sollte Ihrer etwas fehlen, teilen wir Ihnen mit, was fehlt, statt sie unbeachtet zu lassen.
Bitte beachten Sie, dass nach 17 U.S.C. § 512(f) eine Person, die wissentlich und in wesentlicher Hinsicht wahrheitswidrig behauptet, Inhalte seien rechtsverletzend, für Schäden einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren haftbar sein kann.
5. Unser Vorgehen nach Eingang einer Mitteilung
Wir bestätigen den Eingang von Mitteilungen innerhalb von 2 Werktagen. Ist die Mitteilung vollständig und erscheint der Anspruch begründet, entfernen wir die Inhalte unverzüglich oder sperren den Zugang dazu und benachrichtigen denjenigen, der sie eingestellt hat, unter Übermittlung einer Kopie der Mitteilung. Wurden die Inhalte von einem Kunden eingereicht, teilen wir ihm mit, wie er eine Gegendarstellung einreichen kann.
Die Entfernung von Inhalten stellt kein Anerkenntnis einer Haftung dar.
6. Gegendarstellung
Wurden Ihre Inhalte entfernt und sind Sie der Auffassung, dass dies auf einem Irrtum oder einer Verwechslung beruht, können Sie uns eine Gegendarstellung nach 17 U.S.C. § 512(g)(3) übersenden. Sie sollte Folgendes enthalten:
Ihre handschriftliche oder elektronische Unterschrift;
die Bezeichnung der entfernten Inhalte und den Ort, an dem sie vor der Entfernung erschienen sind;
eine Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Inhalte infolge eines Irrtums oder einer Verwechslung entfernt wurden;
Ihren Namen, Ihre Postanschrift und Ihre Telefonnummer;
eine Erklärung, dass Sie sich der Zuständigkeit des Bundesgerichts für den Bezirk unterwerfen, in dem sich Ihre Anschrift befindet, oder – wenn Ihre Anschrift außerhalb der Vereinigten Staaten liegt – der Zuständigkeit eines Bundesgerichts in jedem Gerichtsbezirk, in dem wir angetroffen werden können, und dass Sie die Zustellung gerichtlicher Schriftstücke durch die beschwerdeführende Partei oder deren Vertreter annehmen werden.
Wir leiten eine wirksame Gegendarstellung an den ursprünglichen Beschwerdeführer weiter. Sofern dieser uns nicht mitteilt, dass er eine gerichtliche Klage auf Unterlassung der Tätigkeit erhoben hat, können wir die Inhalte zwischen 10 und 14 Werktagen nach Eingang Ihrer Gegendarstellung wiederherstellen.
7. Wiederholte Rechtsverletzer
Wir verfolgen die Praxis, in geeigneten Fällen die Konten von Nutzern zu kündigen, die wiederholt Rechte verletzen. Wir erfassen wirksame Mitteilungen zum betreffenden Konto und berücksichtigen das Gesamtbild, nicht nur die einzelne Beschwerde.
8. Markenbeschwerden
Wenn Sie der Auffassung sind, dass unsere Website eine Ihnen gehörende Marke in einer Weise verwendet, die eine Verwechslungsgefahr begründet, wenden Sie sich schriftlich an den oben genannten Ansprechpartner und geben Sie die Marke, die Registernummer und den Rechtsraum (oder die Grundlage Ihrer nicht eingetragenen Rechte), die erfassten Waren oder Dienstleistungen, den genauen Ort der beanstandeten Inhalte sowie eine Begründung an, weshalb die Nutzung zu beanstanden ist. Markenbeschwerden bearbeiten wir in denselben Fristen wie urheberrechtliche Mitteilungen.
9. Von Ihnen hochgeladene Inhalte
Die Rechte an den Fotografien, Dokumenten und Texten, die Sie uns übermitteln, verbleiben bei Ihnen. Sie räumen uns eine beschränkte Lizenz ein, diese Inhalte zu speichern und zu verarbeiten, um Ihren Antrag zu prüfen, Ihr Dokument zu erstellen, Support zu leisten und unseren gesetzlichen Pflichten nachzukommen. Sie bestätigen, dass Sie zur Übermittlung berechtigt sind und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Erhalten wir eine Beschwerde über von Ihnen übermittelte Inhalte, können wir die Bearbeitung bis zur Klärung aussetzen.
10. Von uns ausgestellte Dokumente
Das Layout, die Sicherheitsgestaltung und die typografische Anordnung der von uns erstellten Dokumente sind unser geistiges Eigentum. Deren Vervielfältigung, Veränderung oder Fälschung – oder die Beihilfe hierzu – ist untersagt und kann in Ihrer Rechtsordnung eine Straftat darstellen sowie einen Verstoß gegen unsere Richtlinie zur zulässigen Nutzung begründen, die ein solches Verhalten untersagt.
Sollten Sie auf ein Dokument stoßen, das als von uns stammend ausgegeben wird und das Sie für eine Fälschung halten, melden Sie dies bitte an [email protected] und geben Sie dabei alle Ihnen vorliegenden Einzelheiten an.
11. Änderungen dieser Richtlinie
Wir können diese Richtlinie von Zeit zu Zeit aktualisieren. Änderungen werden mit ihrer Veröffentlichung auf dieser Seite wirksam; das Datum am Seitenanfang weist die aktuelle Fassung aus.
12. Kontakt
Mitteilungen zum geistigen Eigentum und Fragen zu dieser Richtlinie: [email protected]